TARDOC abgelehnt – wie weiter?

Ende Juni 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den neuen Tarif TARDOC in der eingereichten Form abzulehnen.

Die Ärzteschaft und die beteiligten Kassen haben kein Verständnis für diesen Entscheid und die Haltung vereinzelter Akteure im Gesundheitswesen, die sie mittragen. Jahrelange Verhandlungen wurden blockiert, ein hart erarbeiteter Kompromiss über Bord geworfen.

Das ist für die Ärzteschaft wie für Patientinnen und Patienten ein reales Problem: Der alte Tarif TARMED – eingeführt 2004 – bleibt bestehen, obwohl er aktuellen Entwicklungen längst nicht mehr gerecht wird. Bereiche wie die Grundversorgung, Kinderspitäler oder die Palliativmedizin sind massiv unterfinanziert.

Die Einigung aller Tarifpartner auf einen neuen Tarif bis Ende Jahr, die der Bundesrat verlangt, scheint utopisch. Nicht nur, weil die Zeit dafür knapp ist. Die Entscheidung des Bundesrats diesen Sommer hat gezeigt, welch unfaire Kriterien er an die Leistungserbringer stellt. Offensichtlich setzt er die vollkommene Einigkeit sämtlicher Akteure voraus, um ihren Vorschlag zu akzeptieren. So erweckt er den Anschein, die Akteure hätten selbst Schuld an der politischen Blockade des neuen Tarifs.

Wie wenig zielführend das ist, zeigt die Diskussion um den verworfenen TARDOC-Vorschlag: Die vereinzelten Akteure aus dem Gesundheitswesen, die ihn ablehnen, hatten unterschiedliche Gründe für ihre Ablehnung. Höchstwahrscheinlich könnten sie sich auch auf einen neuen Tarif nicht einigen. Einzelne Gegenstimmen wird man immer finden. Was es braucht, ist der politische Wille, das veraltete TARMED-System zu überwinden – in einer Weise, die den heutigen Bedürfnissen von Ärzteschaft und Patienten gerecht wird.

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